Nr. 3, 28. Januar 2000

Erschreckende Instinktlosigkeit der USA
Gescheiterte amerikanische Russlandpolitik

Das zunehmend gespannte Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist nicht zuletzt das Ergebnis einer unbeholfenen und einseitig auf die Stärkung der amerikanischen Macht- und Wirtschaftsinteressen ausgerichteten Aussenpolitik Washingtons.

Ein bekanntes amerikanisches Sprichwort lautet: «The chicken are coming home to roost». Auf deutsch: Hühner kommen zum Übernachten heim. Gemeint ist damit, dass das, was einer unbedacht unternommen hat, unangenehm auf ihn zurückfällt. Diese Erfahrung macht zur Zeit das aussenpoliti- sche Team Clintons im Verhältnis zu Russland.

Es begann mit dem Zuzug Strobe Talbotts als Russland-Spezialist in die Clinton-Administration, eines Freundes des Präsidenten - solche privilegierten Personen werden in den USA «FoB», «Friends of Bill», genannt. Talbott, ein früherer Studienkollege Clintons, spezialisierte sich auf Slawistik, diente sich als Schreiber beim Magazin «Time» hoch, übersetzte Chruschtschows Memoiren und glaubt an die Romantik der russischen Seele. Nichts liebt Talbott mehr, als mit glänzenden Augen und mit seinem typischen steten Lächeln nach Moskau zu pilgern.

Aussenministerin Madeleine Albright und Clintons Sicherheitsberater Berger haben wenig Verständnis für die russische Seele. Ihr Interesse gilt profaneren Dingen, etwa dem Öl. Die US-Regierung setzt alles daran, um amerikanische Ölgesellschaften bei der Nutzung der neuen Öl- und Gasfunde im kaspischen Becken zum Zug kommen zu lassen. Wie in der Chinapolitik wird dem Geschäft alles untergeordnet. Warnende Stimmen aus dem Aussenministerium weisen umsonst warnend darauf hin, dass Moskau die seit wenigen Jahren unabhängigen Staaten zu seiner Einflusssphäre zählt und deshalb einen Machtzuwachs Amerikas nicht untätig hinnehmen werde. In Washington pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass die amerikanische Regierung und die Ölgesellschaften wahrscheinlich mehr als eine Milliarde Dollar dafür verwendet haben, um die ehemaligen sowjetischen Partei- und Polizeibonzen zu schmieren, die jetzt mit neuen Titeln versehen den jungen unabhängigen Staaten vorstehen.

Erstarkender Islam
Die meisten neuen Staaten sind islamisch. Schon die mächtige Sowjetunion fürchtete den Islam wie der Teufel das Weihwasser. Seit zehn Jahren hat Moskau weniger Macht, was den Islam noch militanter werden liess. So haben die Talibans Afghanistans den Aufstand der Tschetschenen unterstützt und zu einem «Dschihad», einem heiligen Krieg, gegen die Russen aufgerufen. Im militanten Islam haben Russland und die USA einen gemeinsamen Feind. Dies erklärt, weshalb die amerikanischen Sicher- heitsdienste die russische Hilfe an Scheich Massoud begrüsst haben, an den letzten verbliebenen Kämpfer für die international anerkannte Regierung Afghanistans, eine Regierung, die zwar in der Uno sitzt, in ihrem Land aber die Macht bloss noch in einigen Tälern an der Grenze zu Usbekistan ausübt.

Tschetschenien-Krieg als Signal
Die Russen setzen alles daran, ihre Macht in den unabhängig gewordenen Staaten nicht zu verlieren. Zu den ersten Vorhaben Moskaus nach dem Auseinanderbrechen der UdSSR gehörte die Realisierung eines «Kollektiven Sicherheitsabkommens» mit seinen ehemaligen Teilstaaten, das Putin jetzt in regelmässigen Besuchen zu stärken versucht. Noch unter Jelzin hat Moskau im April 1999 von Tad- schikistan eine Militärbasis im Süden erhandelt, dicht bei der afghanischen Grenze, dort, wo heute die Afghanen Massouds regelmässig russisches Kriegsmaterial entgegennehmen. Mit den Machtinteressen Russlands in den neuen unabhängigen Staaten eng in Zusammenhang steht auch der Tschetschenien- Krieg. Die brutale Härte, mit der Moskau gegen das kleine Volk der Tschetschenen vorgeht, entspringt dem Bedürfnis, Moskaus Autorität wiederherzustellen und die entsprechenden unmissverständlichen Signale auszusenden - an die Adresse der militanten islamischen Kräfte wie auch gegenüber den USA. Und diese russische Machtpolitik scheint beim eigenen Volk populär zu sein.

Die Amerikaner arbeiten gezielt an der Unterminierung der Macht Moskaus. Kürzlich hat Washington erreicht, dass eine Ölleitung durch die Kaukasusstaaten via Georgien durch die ganze Türkei hindurch kaspisches Öl ans Mittelmeer führt. Dies ärgert die Russen. Sie hätten das Öl lieber an einen russi- schen Schwarzmeerhafen geleitet. Das neue Sicherheitskonzept Putins geht explizit davon aus, dass die Amerikaner versuchen, eine neue Weltordnung herzustellen und Russlands Einfluss zu schwächen. Als Beispiel erwähnt Putin ausdrücklich das wirtschaftliche Eindringen der Amerikaner ins kaspische Becken.

Abkühlung der Beziehungen
Jahrelang hat Clintons aussenpolitisches Team Russland mit dem lächelnden Talbott in Moskau erfolglos umworben, mit der aggressiven Aussenministerin Albright geärgert und mit imperialistisch auftretenden Firmen bedrängt. Kein Wunder, dass der neue mächtige Mann Putin irritiert reagiert und dass sich das Verhältnis Washington-Moskau zunehmend abkühlt. Korrespondenten sprechen heute unverblümt von einer missratenen amerikanischen Russlandpolitik. «Unsere Politik ist gradlinig und klar», meinte dazu kürzlich Albrights Sprecher Rubin.

Richard Anderegg