Nr. 02, 30. Januar 2004

Verkehrsinfrastrukturen bedarfsgerecht ausbauen
Ja zum Gegenentwurf zur Avanti-Initiative

Von Ständerat Carlo Schmid, Oberegg AI

Auf sichere und leistungsfähige Infrastrukturen für unseren Verkehr sind wir dringend angewiesen. Eine gesunde Wirtschaft hängt von einem leistungsfähigen Verkehrssystem ab. Mit andern Worten: Wirtschaftswachstum lässt sich vom Verkehr nicht entkoppeln. Das zeigt uns die Geschichte. Immer ist Aufschwung direkt mit Mobilität verbunden gewesen. Wir wollen aber nicht Verkehr auf Gedeih und Verderb. Was wir wollen, ist ein System, das uns erlaubt, den berechtigten Anspruch unserer Gesellschaft auf Transport so reibungslos und so umweltfreundlich wie möglich abzuwickeln. In diesem Land gilt das Grundrecht der persönlichen Freiheit. Jeder Mensch hat in diesem Staat das Recht, sich frei zu bewegen. Zudem ist über das Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU die freie Wahl des Verkehrsmittels verbindlich festgelegt.

Der Nutzverkehr bemisst sich ohnehin nach streng ökonomischen Kriterien und findet nur statt, wenn die Nachfrage da ist, wenn ein Auftrag der Wirtschaft vorliegt. Aber auch unser Tourismus darf den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen auf der Schiene und auf der Strasse verlangen. In der Schweiz verkehren gegen sechstausend Gesellschaftswagen als kollektive Verkehrsmittel, in denen Fahrgäste sicher, umweltfreundlich und bequem nach ihrem Wunsch befördert werden. Übrigens, und ohne die Bedeutung und die Berechtigung des Individualverkehrs abwerten zu wollen: Ein einziger Reisecar ersetzt von der Transportkapazität her etwa fünfundzwanzig Personenwagen.

Verlust durch Stau-Stunden
Schon heute leiden Automobilisten und Berufschauffeure unter einem teils stark überlasteten Strassennetz. Stau ist gefährlich teuer und sinnlos. Total werden in der Schweiz auf Autobahnen und Hauptstrassen rund 2,5 Millionen Fahrzeug-Staustunden registriert. Die volkswirtschaftlichen Verluste, die dadurch entstehen, werden auf bis zu 2,2 Milliarden Franken jährlich geschätzt (Studie Zürcher Hochschule Winterthur «StauVerkehr», veröffentlicht 8. 8. 2003). Dabei haben wir aktuell ­ man muss das leider sagen ­ eine schwache Konjunktur. Zieht die Wirtschaft wieder an, so genügen die bestehenden Infrastrukturen erst recht nicht mehr.

Nichtstun bedeutet Chaos
Alle namhaften Experten rechnen in Zukunft mit mehr Verkehr. Die jährliche Güterverkehrsleistung in Tonnenkilometern dürfte von heute etwas über dreissig auf über fünfzig Milliarden im Jahr 2015 steigen; und in bezug auf die Personenkilometer wird über die gleiche Periode ein Anstieg von 100 auf knapp 120 Milliarden Franken prognostiziert (ProgTrans AG, European Transport Report 2002). Wir kommen also nicht darum herum, unsere Verkehrsinfrastrukturen bedarfsgerecht auszubauen. Nichtstun würde bedeuten, das Chaos abzuwarten. Mit einem Ja zum Gegenentwurf zur Avanti-lnitiative stellen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 8. Februar 2004 den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen von Strasse und Schiene sicher, und dies ohne neue Steuern.

Carlo Schmid, Ständerat