Nr. 2, 17. Januar 2003

Die Europäer als Gefangene sicherheitspolitischer Illusionen
Das Ende der Nato

Von Peter Scholl-Latour

«Beware of old men, they have nothing to lose ­ Nehmt euch vor alten Männern
in acht; sie haben nichts zu verlieren!» Diese Sentenz Bernard Shaws will
ich mir zu eigen machen. Wann wird sich endlich ein europäischer Politiker
aufraffen und die längst fällige Erkenntnis vermitteln, dass Europäische
Union und «North Atlantic Treaty Organization» ­ gemeint ist nicht das
Bündnis, sondern dessen integrierte Kommandostruktur ­ inkompatibel geworden
sind?

In dem Masse, wie der kalte Krieg die beiden Ufer des Atlantiks nicht mehr
zusammenschmiedet, driften die Alte und die Neue Welt unmerklich, aber
stetig auseinander. Der Prozess ist seit dem 11. September beschleunigt
worden. Noch unlängst konnte ein deutscher Wirtschaftstycoon von sich
behaupten: «Ich bin Amerikaner mit deutschem Pass.» Heute würde er damit
ziemlich lächerlich dastehen. Denn auch die Wirtschaftsrivalität verhärtet
sich zwischen den beiden verwandten Kontinenten, ganz zu schweigen vom
ökologischen Disput um das Kyoto-Abkommen.

Rammbock gegen die EU?
Hingegen sollte man den USA zugute halten, dass sie als imperial agierende
Supermacht ihre Soldaten, die mit harten Bandagen kämpfen müssen, nicht den
Zufälligkeiten eines internationalen Tribunals und den Launen eifernder
Anklägerinnen ausliefern wollen. Bislang wurde in Den Haag gelegentlich nach
dem Prinzip «vae victis» vorgegangen. In extremen Situationen sollte man
sich eines anderen Spruchs aus der römischen Antike entsinnen: «Summa jus,
summa injuria ­ Höchste Gerechtigkeit schafft höchstes Unrecht.»
Eine andere Befürchtung ist heute nicht von der Hand zu weisen, dass nämlich
die Ost-Erweiterung der Nato sich als Rammbock gegen die immer noch höchst
fragile Europäische Union erweist. Sobald es um strategische Entscheidungen
geht, ist in Brüssel nicht einmal ein Ansatz von Einheitlichkeit zu
entdecken. Der britische Premierminister Tony Blair, der gerade seine «Royal
Marines», eine vorzügliche Truppe, aus Afghanistan abgezogen hat, um sie dem
Irak-Feldzug George W. Bushs zur Verfügung zu stellen, wird in den eigenen
Gazetten als «Pudel Amerikas» verspottet. Die sogenannte Achse Paris­Berlin
scheint ihrer Substanz beraubt. Der Flugzeugträger Charles de Gaulle, der
vor der pakistanischen Küste seine Kampftauglichkeit erprobte, hatte seinen
Einsatz bestimmt nicht mit der deutschen Marine abgestimmt, genausowenig,
wie die jüngste Entscheidung Jacques Chiracs, einen zweiten «Porte-Avions»
sowie ein zusätzliches mit nuklearen Interkontinentalraketen bestücktes
U-Boot in Auftrag zu geben, den deutschen Verteidigungsstäben bekannt war.
Bei den neuen Mitgliedern der Allianz, ob sie ihr schon beigetreten sind wie
Polen oder ungeduldig auf Einlass warten wie Rumänien, ist ohnehin die
Tendenz vorhanden, sich militärisch weit stärker auf Washington auszurichten
als auf Brüssel oder gar Berlin und Paris.

Die Abhängigkeit der Europäer
Als Folge des Unilateralismus der amerikanischen Führungsmacht drohen die
traditionellen europäischen Allianzpartner auf die Rolle von «Hiwis»
reduziert zu werden; so nannte man die russischen «Hilfswilligen» des
Zweiten Weltkriegs, die mit der deutschen Wehrmacht auf unterer Ebene
kollaborierten. An diesem Zustand tragen beide Seiten Schuld. Die Europäer,
die Deutschen zumal, haben mit ihrem kläglichen Wehrbudget den Erwartungen
der Allianz, das heisst des Pentagon, ihre konventionelle Rüstung auf die
postsowjetische Situation umzustellen, in keiner Weise entsprochen. Der
Afghanistan-Einsatz, wo es der Bundeswehr so bitter an Transportmaschinen
fehlt, ist ein deutlicher Hinweis.
Doch der von Washington seit Jahrzehnten propagierte «zweite europäische
Pfeiler» der Nato beruhte von Anfang an auf bewusster Irreführung. Eine auch
nur begrenzte Eigenständigkeit der europäischen Verteidigung wurde mit allen
Mitteln hintertrieben. Man denke nur an das unsinnige Projekt der
«multilateralen Atom-Flotte», mit dem John F. Kennedy den nuklearen
Alleingang Frankreichs zu verhindern suchte. Sobald die Europäer die
Anschaffung eigener Aufklärungssatelliten, eines elektronisch
perfektionierten Kommandosystems, einer autonom funktionierenden Luftwaffe ­
ganz zu schweigen von einer kontinentalen Nuklear-Abschreckung ­ ins Auge
fassten, stiessen sie auf rigorosen Widerspruch aus Washington. Die
Abhängigkeit sollte aufrechterhalten bleiben. Erst im Kosovo wurden sich
einige deutsche Offiziere dieser Unterordnung voll bewusst. Am Hindukusch
ist sie eklatant, wo alle Verbündeten ­ ausser den Briten ­ zur «quantité
négligeable» absackten.

Utopische Verteidigungsgemeinschaft
Selbst bei gewissen politischen «Entertainern» Deutschlands dämmert
allmählich die Erkenntnis, dass wir nicht mehr in einer Spassgesellschaft
leben, sondern dass es in Zukunft blutig ernst werden kann. Eine
Volkswirtschaft, die bei den Spekulationen des UMTS-Systems um mehr als
hundert Milliarden Euro zockt, aber nicht in der Lage ist, drei Milliarden
zusätzlich für die eigenen Streitkräfte aufzubringen, verurteilt sich selbst
zur Bedeutungslosigkeit. Eine volle Souveränität Deutschlands ist ohnehin
nicht in Sicht, solange der US-Air Force die Benutzung der deutschen
Stützpunkte ohne jede Befragung Berlins für ihre globalen Einsätze
vertraglich zugesichert bleibt. Eine europäische Verteidigungsgemeinschaft,
die von Estland bis Portugal, von Irland bis Zypern reicht, wäre utopisch.
Bei der dringend notwendigen Anpassung an die neuen Realitäten des Terror-
und Partisanenkrieges, den schon William Cohen so eindringlich beschrieb,
kommt die Bundeswehr an einer Reorientierung nicht vorbei, die weit über die
vorliegenden Reformpläne hinausgeht. Für schwere Panzerverbände, so lieb sie
manchen Generälen der Nato-Ära auch geworden sein mögen, ist keine
Verwendung mehr. Die zahllosen geknackten Sowjettanks, die im afghanischen
Pandschir-Tal die Piste säumen, hätten längst ein Umdenken veranlassen
müssen.

Eng begrenzter Kreis
Das abwehrfähige Europa von morgen könnte sich allenfalls auf einen eng
begrenzten Kreis von Partnern beschränken. Der politische Ansatz für diese
geographische Konzentration, die der verhängnisvollen Ost-Erweiterung von
Nato und EU radikal entgegenstünde, ist jedoch nicht in Sicht. Wo wäre auch
ein Staatsmann von überragender Statur, der diese Perspektive mit Leben
erfüllte? Dennoch ist es an der Zeit, dass die Abendländer sich der eigenen
Schmach und Schande bewusst werden. Die Situation auf dem Balkan ist in
keiner Weise geklärt. Da ist es natürlich bequemer, aber auch unwürdig,
weiterhin unter die Fittiche der USA zu flüchten und in Ermangelung eigener
Entschlussfähigkeit den balkanischen Status quo zu verewigen, ein absurdes
Protektoratssystem, das Bosnien und dem Kosovo, de facto auch Mazedonien und
Albanien auferlegt bleibt. Wenn zwischen Tetovo und Banja Luka eines Tages
die Gewehre wieder von selbst losgehen, sollte das niemanden verwundern.
Zwar ist ständig von Massenvernichtungswaffen die Rede, doch nirgendwo
existiert ein Konzept für eine eigenständige, cis-atlantische Abschreckung
gegen eventuelle nukleare Erpressungen durch «Schurkenstaaten», fanatische
Terrororganisationen oder Mafiastrukturen. Das Thema ist tabu, zumal in
deutschen Landen, wo schon die zivile Nutzung der Kernenergie des Teufels
ist. Der amerikanische Unilateralismus ist das Privileg einer Supermacht,
und die übrige Staatenwelt wäre töricht, sich darüber zu entrüsten. Von den
USA können die Europäer auf Dauer nicht erwarten, dass sie in sämtliche
Scharmützel jener Balkan-Stämme eingreifen, die Otto von Bismarck von oben
herab als «ces gens-là» einzustufen pflegte. Wenn das Weisse Haus eines
Tages zu der Konklusion käme, das amerikanische Schicksal entscheide sich im
Westpazifik, würden die Europäer sich verdammt einsam fühlen.

Europa als leichte Beute der Barbaren
Die eigentliche Existenzgarantie des Staates Israel gegenüber einer zutiefst
feindlichen Nachbarschaft besteht nun einmal in seinem beachtlichen
Nuklear-Arsenal von zweihundert perfektionierten Sprengköpfen. Wenn die
Islamische Republik Pakistan durch die weit überlegenen Streitkräfte der
Indischen Union aus Anlass des Kaschmir-Konflikts bisher nicht attackiert
wurde, so verdankt Islamabad das ebenfalls seinem rudimentären, aber
durchaus einsatzfähigen Atompotential.
Wie heftig George W. Bush sich auch empört und neuerdings sogar mit
nuklearen Präventivschlägen droht, die Proliferation der
Massenvernichtungswaffen wird er nicht eindämmen können. Vielleicht ist sie
schon weiter gediehen, als die Nachrichtendienste zu wissen glauben. Bei
meinem Gespräch mit dem irakischen Vize-Regierungschef Tariq Aziz verwies er
darauf, dass in dieser Hinsicht die Europäer weit verwundbarer seien als die
durch zwei Ozeane geschützten Vereinigten Staaten von Amerika. In der Ära
Mitterrand/Kohl fanden behutsame Gespräche zwischen dem deutschen General
Naumann und dem französischen Admiral Lanxade über eine eventuelle atomare
Planungskoordination zwischen Paris und Bonn statt. Seitdem sind beiderseits
des Rheins Distanz und Abkühlung eingetreten. Gegen die USA und auch gegen
Russland vermögen die französischen Nuklear-U-Boote und
Interkontinentalraketen wenig; den primitiven Instrumenten der
Proliferationskandidaten im Orient und in Nordafrika jedoch würde die
gallische «Force de Dissuasion» mit eindeutiger Überlegenheit und
Abschreckungswirkung begegnen.
«Vox clamantis in deserto ­ Stimme des Rufenden in der Wüste.» Europa steht
im Begriff, alle Voraussetzungen zu erfüllen, um eine leichte Beute der
Barbaren zu werden. Der demographische Faktor trägt dazu entscheidend bei.
Während die Staaten der EU sich mit dem Bevölkerungsschwund ihrer
Ureinwohner abfinden, dauert in ihrer unmittelbaren Umgebung die
Geburtenexplosion an. Die grosse Migration ist in vollem Gange. Das
Abendland von heute ist immer noch immens reich, aber es ist schwach. Ihm
fehlt die moralische Substanz zur dezidierten Selbstbehauptung. Kurzum, alle
Prämissen eines fatalen «Untergangs» sind gegeben. So unrecht hatte Oswald
Spengler wohl nicht. Man mag diese Entwicklung mit einem Achselzucken abtun
und in den Tag hineinleben. Die Maxime «gouverner c´est prévoir ­ Regieren
heisst Vorausschauen» passt nicht mehr in das Denken unserer Politiker. Wer
möchte schon die Mahnung des französischen Denkers Paul Valéry auf sich
selbst beziehen: «Dans le gouffre de l´histoire, il y a de la place pour
tout le monde ­ Im Abgrund der Geschichte ist Platz für alle.»
Peter Scholl-Latour

Peter Scholl-Latour, «Kampf dem Terror ­ Kampf dem Islam», Propyläen.