Nr. 2, 18. Januar 2002
Beobachtungen und Überlegungen
am Jahresanfang
Der Tag, an dem der Euro kam
Von Dr. Bruno Bandulet, Bad Kissingen/Deutschland
Silvester in Berlin. Ich stehe auf dem Boulevard «Unter den Linden» und friere zusammen mit 600'000 Menschen, die beiderseits des Brandenburger Tores zur grössten Silvesterfeier Deutschlands zusammengeströmt sind. Im Vorjahr waren es noch eine Million. Das Fest nennt sich offiziell «Welcome 2002». Warum eigentlich nicht: «Willkommen»?
Vor dem «Adlon» wird das Glas Champagner für zehn D-Mark verkauft. Vom Euro redet niemand, fast niemand. Neben mir ein Berliner Ehepaar. Die Frau meint: «Na ja, jetzt kommt der Euro. Ob das wohl gut geht?»
Die eingebildete Euro-Feier
1. Januar, 20
Uhr, Tagesschau der ARD: Bilder von der Silvesterparty am Brandenburger Tor.
Die Menschen hätten, so heisst es, den Euro gefeiert. Denselben Eindruck
erweckt auch die Bericht- erstattung der «Bild-Zeitung». Wer nicht
dabei war, muss es wohl glauben. Wer dabei war, versteht, wie Propaganda gemacht
wird.
Dünne PR von Eichel
Zurück
zum Brandenburger Tor. Gleich nebenan hat die Dresdner Bank einen sogenannten
Euro-Pavillon aufgebaut. Dort postiert sich pünktlich um Mitternacht
Finanzminister Eichel, zückt einen 200-Mark-Schein und lässt sich
ihn von Dresdner-Bank-Chef Fahrholz in 102 Euro und 26 Cents umwech- seln.
Eine PR-Aktion. Die Idee war wohl, dass die Bürger, begierig auf das
Einheitsgeld, den Pavillon massenhaft belagern, geradezu stürmen. Die
Realität sieht ein bisschen anders aus. Am 2. Januar berichtet der «Tagesspiegel»:
«Hunderte versorgten sich in den ersten Stunden des Jahres im Euro-Pavillon
mit dem neuen Geld.» Hunderte von 600'000.
Die Gallier, widerspenstig
Anti-Euro-Demonstrationen
gab es nur in Paris. Die Zeitungen berichteten nur nicht darüber. Interessant
in diesem Zusammenhang: Die euroskeptischen Politiker Frankreichs haben stark
an Popularität gewonnen. Jean-Marie Le Pen steht in den Umfragen wieder
bei 10 bis 15 Prozent. Ex-Innenminister Chevènement, der für das
Amt des Staatspräsidenten kandidiert, wird von Chirac und Jospin plötzlich
ernst genommen. Ich erinnere mich an einen Vortrag, den ich vor einigen Jahren
vor der Technischen Universität Berlin über den Euro hielt. Nach
der Veranstaltung kam ein französischer Student auf mich zu, erklärte
sich als Anhänger von Chevènement und sagte, er sei voll und ganz
meiner Meinung.
Der Umverteilungsstaat
Nach dem 1.
Januar machten die Regierenden viel Aufhebens davon, dass die Währungsumstellung
ohne grössere technische Pannen abgelaufen sei. Das war auch nicht anders
zu erwarten. Schliesslich hatten die Banken jahrelang Zeit, sich auf den Tag
X vorzubereiten. Schliesslich leben wir in einem perfekten Umverteilungsstaat.
Das System ist längst darauf spezialisiert, Geld in dreistelliger Milliar-
denhöhe pro Jahr einzusammeln (in Form von Steuern) und anschliessend
nach Abzug der Bürokratie- kosten wieder unter die Leute zu streuen (in
Form von Sozialleistungen und Subventionen).
«Spielgeld, Monopoly,
wie fotokopiert»
Noch einmal
zurück nach Berlin. Die «Berliner Zeitung» hatte in der Silvesternacht
einen Reporter in die Sparkasse an der Greifswalder Strasse am Prenzlauer
Berg geschickt. Um die Reaktion der Bevölke- rung zu registrieren. Um
0.35 Uhr kommen die ersten, um Euros aus dem Automaten zu ziehen. Zwei Studentinnen,
Sabrina und Ulli: «Sieht aus wie Spielgeld», sagt Sabrina. «Wie
fotokopiert», sagt Ulli. «Monopoly», sagt Sabrina.
Brückenmetaphorik
Am 3. Januar
habe auch ich die ersten Euro-Banknoten in der Hand. Jemand hat auf Mark in
Euro herausgegeben. Die Scheine: geschlechtslos, kulturlos, synthetisch. Die
Brücken und Tore sind fiktiv. Man hat sich offenbar auf real existierende
Bauwerke nicht einigen können. Man wollte offenbar keine nationalen Empfindlichkeiten
verletzen. Auch der Vorschlag, Porträts grosser Europäer wie Erasmus,
Beethoven oder Voltaire aufzudrucken, wurde von der EZB nie ernsthaft in Erwägung
gezogen. Armes Europa. Ausserdem fällt auf, dass die Beträge auf
den Noten nicht ausgeschrieben sind dazu werden innerhalb der Währungsunion
zu viele Sprachen gesprochen. Die Sonntagszeitung der «Frankfurter Allgemeinen»
(30. 12. 2001) spricht von einer «vereinigungsduseligen Brückenmetaphorik»,
die einem auf die Nerven gehe, und von «hysterisch grellen Farben»,
die wie eine letzte Scheinblüte vor der vollkommenen Virtualisierung
des Zahlungsverkehrs wirke.
Bis ins Herz der Finsternis
Sehen Sie sich
die Scheine doch einmal genauer an. Rechts unten, unterhalb der eingebildeten
Brücken, zeigen sich die Konturen Europas. Afrika und die Türkei
sind angeschnitten. Auf Wunsch der USA soll die Türkei Vollmitglied der
EU werden, weil dies die EU schwächen und ihren Status als US-Protektorat
verewigen würde. Und Afrika? Der Kontinent ist, teilweise, beim Euro
dabei. Es ist kein Gerücht: Der südlichste Teilstaat der Währungsunion
ist die vom Bürgerkrieg zerrüttete Republik Kongo, Afrikas Herz
der Finsternis.
Wer sonst noch mitfährt
Folgende nationale
Währungen sind fortan per Wechselkurs an den Euro gebunden, obgleich
er dort kein offizielles Zahlungsmittel wird: Äquatorial-Guinea, Benin,
Burkina-Faso, Elfenbeinküste, Gabun, Guinea-Bissau, Kamerun, Kap Verde,
Komoren, Mali, Niger, Kongo-Kinshasa, Senegal, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische
Republik. Das sind sechzehn afrikanische Staaten als Trittbrettfahrer (Was
wird das wohl kosten? Wer zahlt dafür?) und zwölf europäische
Mitglieder der Währungsunion. Ausser- dem avanciert der Euro zur offiziellen
Währung in Französisch-Guayana, Guadeloupe, Martinique, Réunion,
Mayotte, St. Pierre-et-Miquelon, Monaco, San Marino, Vatikanstaat, Andorra,
Kosovo und Montenegro.
Gleichschaltung der
Medien
Anhaltende
Euro-Propaganda. Am 3. Januar titelt Springers «Welt»: «Traumstart:
Euro löst Konsum- welle aus». Eine reine Erfindung. Daran stimmt
allenfalls, dass sich die Euro-Einführung mit dem Vor-Winterschlussverkauf
überlappt. Respekt vor der «Süddeutschen Zeitung»: Sie
bleibt auf Distanz. Das Münchner Blatt schreibt am 4. Januar: «Noch
nie hat es eine derartige konzentrierte Aktion von Politik, Werbewirtschaft
und nahezu gleichgeschalteten Medien gegeben.» Und dies, nachdem Zeitungen
und Rundfunk über Monate und Jahre hinweg den Euro der Bevölkerung
ins Bewusstsein «implantiert» hätten.
Hoffmann warnt
Am 5. Januar
meldet sich Euro-Gegner Bolko Hoffmann, Herausgeber des «Effecten-Spiegel»,
in einer ganzseitigen Anzeige in der «Frankfurter Allgemeinen»
zu Wort. «Der Euro wird uns in die Katastrophe führen», verkündet
Hoffmann.
Die psychologische
Dimension
Noch bis Ende
2001 hatte sich die Hälfte der Deutschen in Meinungsumfragen gegen den
Euro ausge- sprochen, und auch von der anderen Hälfte waren wohl die
wenigsten begeistert. Aus tiefenpsychologi- scher Sicht kann die Währungsumstellung
noch gar nicht verarbeitet sein, die Probleme beginnen jetzt erst. Die Psychologin
Simone Severin, die für ein Kölner Institut arbeitet und dort an
wissenschaftlichen Studien beteiligt war, meinte im «Handelsblatt»
vom 31. Dezember: «Es gibt derzeit nichts, was die psychologische Bedeutung
der D-Mark ersetzen könnte. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Verlustangst
der Deutschen tief sitzt.» Simone Severin weiter: «Leider wurde
in unserer Studie deutlich, dass von der Idee einer europäischen Einheitswährung
kaum emotionale Bindungskraft ausgeht. Die Menschen erleben den Euro als heimatlose
Währung. Die persönliche Zugehörigkeit zur EU ist als Faktor
der Identitätsbildung nicht existent seelisch ist Brüssel
weit weg.»
Nach den Kölner Untersuchungen könnte die Euro-Einführung Konsequenzen haben, die von den Initiatoren am allerwenigsten beabsichtigt waren: «Der Wegfall der D-Mark wird zu gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in Bereichen führen, die mit der Währungsumstellung scheinbar nichts zu tun haben. Wir gehen davon aus, dass mit dem Verlust der D-Mark die gesellschaftliche Diskussion um die sogenannte Ðnationale Frageð und die damit verbundenen Themen an Schärfe gewinnen wird.»
«Quacksalber,
Schamanen, Bankiers»
Wer hätte
das gedacht: Die einzige Regierung in Europa, die am Tag X einen klaren Kopf
behielt und unangenehme Wahrheiten zur Sprache brachte, war die italienische.
Verteidigungsminister Antonio Martino, Mitglied von Berlusconis Partei Forza
Italia, sagte: «Ich hoffe, dass ich mich irre, aber das Risiko ist gross,
dass der Euro in einem Fehlschlag endet» (AFX, 2.1.). Ebenfalls am 2.
Januar verkündete Umberto Bossi, Chef der Lega Nord: «Der Euro
ist mir vollkommen gleichgültig.» Finanz- minister Giulio Tremonti,
eines der mächtigsten Mitglieder des Kabinetts, distanzierte sich ebenfalls
von der Euro-Euphorie: «Ich zögere etwas, einen Weg mitzugehen,
der voll ist von Primaten, die Spruch- bänder schwingen, voll von Quacksalbern,
Schamanen, Wunderheilern und Bankiers.» Tremonti fügte hinzu: «Ich
finde die Idee besonders seltsam, dass der Euro Frieden bringen soll und die
Kriege beendet. Kriege gehören immer dann der Vergangenheit an, wenn
das Konsumdenken über den Romantizismus triumphiert.» Dazu muss
man wissen, dass Tremonti ein ausgewiesener Liberaler und Anhänger der
freien Marktwirtschaft ist und ebenso wie Bossi einen europäischen Superstaat
ablehnt, der von Technokraten regiert wird, die niemand gewählt hat (Zitate
nach «Financial Times», London, vom 3. 1. 2002).
Der Fall Renato Ruggiero
Deutsche Minister,
die sich ähnlich wie Tremonti geäussert hätten, hätten
unverzüglich zurücktreten müssen. Eine eigene Meinung zu haben
und zu äussern, ist im heutigen Europa ein Luxus. In Rom musste nicht
Tremonti, sondern am 5. Januar Aussenminister Renato Ruggiero demissionieren,
nachdem er seine Kollegen wegen deren Euro-Skepsis attackiert hatte. Hinter
dem Vorgang verbirgt sich eine Frontstellung, deren Bedeutung weit über
Italien hinausgeht. Und zwar die Front zwischen aussengesteuerten Politikern
und solchen, die die Interessen ihrer Wähler vertreten.
Wer ist Ruggiero? Er ist ein Mann, der seine Karriere bei internationalen, zentralistischen Gebilden, darunter der Welthandelsorganisation, gemacht hatte und der im Zuge der Regierungsbildung von Präsident Ciampi dem Wahlsieger Berlusconi aufgezwungen worden war. Als Aufpasser, als Vertrau- ensmann des Auslandes, als «Pro-Europäer», als Sachwalter Brüssels. Dass solche Leute in der Regierung sitzen, ist z. B. in Berlin normal, kann in Rom aber Anlass für eine Entlassung sein. Bossi, das Enfant terrible, schimpfte: Ruggiero sei in Italien von niemandem gewählt worden, er habe keine Partei hinter sich, er repräsentiere ein «despotisches und tyrannisches» Europa von ungewählten Bürokraten und Freimaurern, die im Dienste der Finanzmächte stünden, und er habe die italienischen Botschaften im Ausland mit Kommunisten und früheren Kommunisten besetzt. «Deswegen ist es für mich ohne Bedeutung, was er sagt. Er repräsentiert niemanden in der Palamentsmehrheit.» (Zitat nach AFX, 4.1.)
Michel und die «Ausgewählten»
Dass der notorisch
undiplomatische Bossi einen wunden Punkt getroffen hatte, bewies umgehend
die Reaktion aus Brüssel. Der belgische Aussenminister Louis Michel,
dessen Land gerade erst zum 1. Januar den EU-Vorsitz abgegeben hatte, verstieg
sich zur Drohung, Italien werde sich in einer «schwie- rigen Lage»
in Europa wiederfinden. Renato Ruggiero sei als Aussenminister «ausgewählt»(!)
worden, um die «Bedenken» der europäischen Partner Italiens
zu zerstreuen, so Michel. Der Minister weiter: «Das bestätigt die
Sorgen, die ich zum Ausdruck brachte, als die Regierung Berlusconi ihr Amt
antrat.»
Drahtzieher Agnelli
Michel hatte
sich nicht versprochen. Am 7. Januar meldete die «Neue Zürcher
Zeitung», Gianni Agnelli, der Ehrenpräsident von Fiat, habe bei
der Ernennung Ruggieros «entscheidend» mitgewirkt. Entspre- chend
böse reagierte der Insider Agnelli auf den Abgang seines Protegés:
«Das ist ein schlimmer Tag für Italien.» Damit war der Tenor
für den Grossteil der europäischen Presse vorgegeben. Kann mir jemand
einen einzigen einflussreichen One-World-Zirkel nennen, in dem Agnelli nicht
sitzt? Wozu noch Wahlen, wenn die Minister dann doch anderswo «ausgewählt»
werden?
Wessen Währung?
Drohungen und
Einmischungen, die an die Breschnew-Doktrin erinnern. Und das von seiten einer
Regierung, die seit nunmehr fünf Jahren nicht willens oder nicht imstande
ist, den Kindermörder Dutroux vor Gericht zu stellen. Ist Michel ein
Nobody? Eher nicht. Er geriert sich als Sprachrohr einer unheim- lichen Machtstruktur,
die immer unverhohlener in die Angelegenheiten demokratisch gewählter
Regie- rungen eingreift einer politisch-finanziell-ökonomischen
Klasse, die sich mit dem Euro eine Währung zugelegt hat, die zu ihr passt,
die ihren Interessen dient, die ihre Macht zementieren soll. Die Frage «cui
bono?» ist leicht beantwortet. Wir wissen, wer den Euro wollte und gegen
alle Widerstände durchsetzte.
Bruno Bandulet