Nr. 2, 21. Januar 2000

Wie sich Bill Clinton bemüht, etwas Bleibendes zu hinterlassen
Suche nach einem Denkmal
Von Richard Anderegg, Washington

Die Amtszeit Präsident Bill Clintons geht ihrem Ende entgegen, und zu Beginn des letzten Amtsjahres des 42. Präsidenten der Vereinigten Staaten wird einmal mehr deutlich, welchen Einfluss die Sehnsucht nach einem Platz in der Geschichte auf die Amtsausübung amerika- nischer Präsidenten beim Ausklang ihrer Herrschaft hat. Besonders, wenn die vorhergegan- genen sieben Jahre zwiespältige Spuren hinterlassen haben.

Die amerikanische Präsidentschaft ist mehr als die blosse Ausübung eines Amtes. Die Väter der amerikanischen Verfassung haben am Ende des 18. Jahrhunderts das Präsidialamt bewusst als dynamische Rolle gestaltet. Die britische Königswürde war bei den Kolonisten noch stark verankert. Sie waren nicht sicher, ob die junge Republik ohne einen Landesvater bestehen würde. So schufen sie den auswechselbaren Monarchen, der wie ein Mitglied einer Dynastie eingesetzt wird.

Negatives Bild
Was bleibt von einem US-Präsidenten nach Beendigung seiner Amtstätigkeit zurück? Da ist Abraham Lincoln, der sechzehnte Präsident, der die Sklaverei abschaffte. Da ist Franklin Delano Roosevelt, der zweiunddreissigste, der als Vater der Sozialversicherung und als Sieger im Zweiten Weltkrieg in die Geschichte eingegangen ist. Und da ist auch ein Bill Clinton, der zweiundvierzigste amerikanische Präsident, der in seiner zweiten Amtszeit ein Amtsenthebungsverfahren durchstehen musste und über den schlüpfrige Witze kursieren. Es endete zwar mit einem Freispruch, aber das Impeachment ist das Bild, das wie eine Metapher für die Amtszeit Clintons steht, was immer er auch geleistet hat. An dem Bild wird auch heute noch gemalt. In der Öffentlichkeit omnipräsent ist jene pummelige junge Frau, die jetzt am Fernsehen für Schlankheitskuren wirbt. Die Präsidentengattin steckt mitten im Wahlmarathon für einen Senatssitz in New York und hat praktisch den ehelichen Wohnsitz verlassen.

Bei einem so wenig schmeichelhaften Bild, das von Bill Clinton in die Geschichte einzugehen droht, wäre alles willkommen, was irgendwie geeignet ist, etwas Positives in die Welt zu setzen, das dereinst einmal mit der Person des 42. Präsidenten der USA assoziiert wird.

Erfolge ohne Geschichtsträchtigkeit
Dabei war Bill Clinton keineswegs ein nichtssagender Mieter im Weissen Haus, sondern er hat sich durchaus gewisse Verdienste erworben. Er verhalf Gesetzen für& Minderheitenrechte zum Durchbruch, verbesserte die Sozialleistungen und beantragte eine fortschrittliche nationale Krankenversicherung, die allerdings scheiterte, unter anderem deshalb, weil er - ein absolutes Novum - seine arrogant auftretende Frau mit der Ausarbeitung beauftragt hatte, die sich alsdann mit dem Kongress überwarf. Clinton ist auch der erste Präsident, der einen ungezwungenen Kontakt zur schwarzen Minderheit gefunden hat, was ihm deren uneingeschränkte Zustimmung eintrug. Besonders aber übte er sich - für einen Regie- rungschef ungewohnt - in einer beeindruckenden Finanz- und Fiskaldisziplin, die es, zusammen mit einem beispiellosen Konjunkturanstieg, erlaubte, das Finanzjahr 1998 erstmals seit Jahrzehnten ohne Defizit und das Haushaltjahr 1999 sogar mit einem bedeutenden Überschuss abzuschliessen. Aber all diesen Errungenschaften fehlt das Spektakuläre, Geschichtsträchtige. Clintons Hoffnung, quasi in letzter Minute noch einen durchbrechenden innenpolitischen Erfolg zu erringen, der seinen Namen tragen würde, etwa mittels eines zweiten Anlaufs zu einer Krankenversicherung speziell für Kinder, auf dem Gebiet der Schulreform oder im Kampf gegen das Rauschgift, dürfte sich bis Ende Jahr nicht erfüllen. So bleibt nur noch die Aussenpolitik.

Auch in der Aussenpolitik hatte Clinton oft eine wenig glückliche Hand. Zu Beginn seiner ersten Amts- jahre schien sich Clinton kaum für Aussenpolitik zu interessieren, und der Präsident liess sich nur selten an den frühmorgendlichen Briefings seines damaligen Sicherheitsberaters Anthony Lake blicken. Seither hat er hinzugelernt. Auch hat Nachfolger Samuel Berger, der seit 1997 das Amt führt, einen besseren Kontakt zu Clinton: Sie sind beide pragmatisch denkende Opportunisten, beide ungemein schlaue Politiker. So wussten zum Beispiel beide zu Beginn des vergangenen Jahres, dass die öffent- liche Meinung Amerikas keine Leichensäcke aus Kosovo dulden würde. Deshalb ignorierten sie bewusst Pentagon-Ratschläge und entschieden sich dazu, den Militäreinsatz gegen Serbien auf eine zähe Bombardierung aus der Luft zu reduzieren. Sie verrieten praktisch ihre Pläne dem Gegner, indem sie ankündigten, sie würden keine Bodentruppen einsetzen. Diese politische Botschaft an Kongress und Öffentlichkeit war ihnen wichtiger als Geheimhaltung, wichtiger als Loyalität den Nato-Alliierten gegenüber. Clinton und sein Sicherheitsberater wollten daheim keinen Krach. Dieses egoistische Interesse stand über allen anderen. Später dann konstruierte Berger mit ein paar willigen Leuten im Pentagon die neue Doktrin der präzisen Schläge ohne Risiko für amerikanische Soldaten, eine Doktrin, die an den Haaren herbeigezogen ist und von Militärfachleuten als lächerlich abgetan wird.

Als Versager in die Geschichte eingehen?
Heute stehen Präsident Clinton, Sandy Berger, Madeleine Albright und Bills Schulfreund Strobe Talbott, der Russlandkenner im Hause, unter grossem Druck, hat sich doch ihre opportunistische Politik, Moskau durch Milde zu einem demokratischen Gehaben zu bewegen, klar als erfolglos erwiesen. Und es bleibt nur noch ein Jahr, bis die nächste Regierung Clinton und seiner Mannschaft ganz sachlich völliges Versagen in den wichtigsten aussenpolitischen Herausforderungen wird ankreiden müssen.

Es ist Verzweiflung in den billigen Ausreden, mit denen das Grüppchen Aussenpolitiker um Clinton ihr Handeln in der Russland- und in der Chinapolitik zu begründen versucht. Der neue amtierende Präsident Russlands, Putin, wird geschont, die Revanchegelüste eines Teils der gedemütigten russischen Öffentlichkeit, die Putin voll ausnützt, werden flattiert, damit sie dem eher amerikafreundlichen Putin die Stange halten.

Die Tschetschenen, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen, werden von Clinton wie Wegelagerer abgetan. Die Menschenrechtsfrage wird totgeschwiegen, nicht nur in der Russland-, sondern auch in der China- politik. Bei China waren allein Handelsinteressen und die politische Unterstützung durch die Wirtschaft massgebend. Bei Russland ist es die Angst vor einer mutigen Politik, die Angst vor einem totalen Schiffbruch der Aussenpolitik, durch welchen Clinton in der Geschichte definitiv der Platz eines Versa- gers zugewiesen würde. Der Suchende nach einem bleibenden Denkmal scheint sich tüchtig verirrt zu haben.

Richard Anderegg