1999: Wichtigstes Jahr für das Verhältnis USA - Europa
«Eurobashing»
Von Richard Anderegg, Washington
Mit 1999 beginnt ein Jahr, in dem die Amerikaner hellhöriger für die Entwicklungen in
Europa sein
werden. Weil das, was in den USA als «europäischer Einfluss» erkannt worden ist, zu
einem innenpolitischen amerikanischen Konflikt ausgewachsen ist.
Deshalb werden die Amerikaner, mindestens vorübergehend, aufmerksamer die
europäischen
Entwicklungen verfolgen. Wie lange, ist nicht klar. Klar aber ist: Das Beobachten Europas
erfolgt nicht unbedingt in freundlichem Sinn.
Verunsicherung
Die Amerikaner hören und lesen zum Jahresende ungewöhnlich viel über ein
geeinteres, möglicherweise eine ernstzunehmende Konkurrenz darstellendes
Europa. Fernsehbilder zeigen EU-Funktionäre, die Berge von Münzen und
Banknoten stapeln und zählen - süffige Bilder als Aufhänger für den
kommenden Euro. Dass das Euro-Geld noch gar nicht existiert, spielt dabei
keine Rolle. Die Amerikaner werden von den Bildern berührt, weil der
typische Amerikaner begeisterter Käufer, Händler und Anleger ist. Das
Stapeln von Geld trifft deshalb einen heiklen Nerv.
Die Entstehung eines Marktes mit 300 Millionen Konsumenten und einer
einzigen Währung - solches schlägt in den USA ein, wie unvollkommen der
neue Euro auch sein mag. Die Amerikaner wittern Konkurrenz für den Dollar.
Für 1999 sind bereits drei wichtige Konferenzen terminiert: Ende Januar ein
Gipfel der EU mit den USA, in dessen Mittelpunkt der Euro als für die
Amerikaner «heisses Thema» steht. Im April der Gipfel «50 Jahre Nato»,
geprägt von der nach dem Ende des Kalten Kriegs ziellos gewordenen Allianz.
Im Juli die OSZE-Tagung, bei der die Krise im Mitgliedsland Russland die
Tagesordnung dominieren dürfte. Für Amerika drei Konferenzen, in denen
«Europa» in drei verschiedenen Formen vorkommt. Die Amerikaner dürften sich
an Woody Allen erinnert fühlen, in dessen Film mit den drei Schwestern, von
denen jede ein Stück Verführung in sich trägt - keine aber genug, dass ein
Zusammenleben mit ihr erstrebenswert erschiene.
Für die Staaten Europas ergibt sich aus dieser Konstellation die dringende
Notwendigkeit, endlich einmal einen gemeinsamen Willen selbst zu
definieren. Nie waren die Amerikaner unsicherer als heute, mit welchem
Europa sie in welcher Konferenz eigentlich zu verhandeln haben. Ob es ihren
«werten Alliierten» in Übersee wohl gelingen kann, endlich einmal
einigermassen einheitliche Standpunkte zu formulieren?
Ärger
Das Reizwort Europa berührt aber auch den rohen Nerv der USA, jenen, der
unter dem Kennwort «Monica» die politische Welt in Washington spaltet.
Einerseits haben Meinungsumfragen eine Mehrheit in den USA ermittelt,
welche der auf Sittlichkeit pochenden Rechten der Republikaner Auftrieb
gibt, unnachgiebiger gegen Clinton vorzugehen. Um so mehr ist die
spöttisch-überlegene Ironie aus Europa bei der nach wie vor dramatischen
Nabelschau im Weissen Haus für die puritanisch angehauchten Amerikaner
Anlass zu ständig neuem Ärger. Die puritanische, grundsätzlich
antieuropäische Haltung am rechten Flügel der Republikaner illustriert ein
Zitat aus dem Buch des ehemaligen Drogenzaren William Bennett mit dem Titel
«Bill Clinton und der Angriff auf Amerikas Ideale»: Die Berater Clintons,
schreibt Bennett, bezeichneten dessen Gegner als Frömmler und intolerante
Fanatiker. Dann fährt Bennett fort: «Gleichzeitig bieten sie ihren
Gefolgsleuten die Versuchung, sich selbst als weltgewandte, mit allen
Wassern gewaschene Realisten zu sehen. In einem Wort: europäisch. Diese
Versuchung sollten wir von uns weisen.» Und Bennett fügt ein eigentliches
Glaubensbekenntnis an: «In Amerika ist sittliches Verhalten ein zentrales
Element unserer Politik und unserer Einstellung, in einem in Europa nicht
vorhandenen Mass. Eben dieser moralische Charakterzug ist das Beste in uns.
Europäer mögen uns über Dinge wie Wein und Haute Couture etwas zu lehren
haben. Aber über Moral in der Politik hat Amerika Europa viel zu lehren.»
Entfremdung
Die Einwanderer aus Europa hegten jahrhundertelang eher ungute Gefühle
ihren Herkunftsländern gegenüber. Folgerichtig ist die Geschichte der USA
geprägt von Entfremdungsperioden Europa gegenüber. Eine neue derartige
Entfremdungsperiode hat mit dem Ende des Kalten Krieges eingesetzt.
«Eurobashing» (das Einprügeln auf Europäer) ist in den Vereinigten Staaten
wieder Mode. So hält es die Zeitschrift «Foreign Affairs» (Nachfolgeorgan
des früheren «Foreign Affairs Quarterly») in ihrer
November / Dezember-Ausgabe in einem Beitrag unter dem Titel
«Misunderstanding Europe» (Europa missverstehen) fest, indem sie einen
Ausspruch von Senator Helmes zitiert, wonach sich die EU allein «nicht aus
einer nassen Papiertüte befreien» könne. Gescheiter, aber auch klarer
bezüglich seiner Absichten formuliert es der ehemalige Sicherheitsberater
Carters, Zbigniew Brzezinski, der eine EU mit mehr Mitgliedländern, die
weniger straff untereinander verbunden sein sollen, fordert, um «Amerikas
Einfluss zu erweitern, ohne gleichzeitig ein politisch derart vereintes
Europa zu schaffen, dass es mit den Vereinigten Staaten geopolitisch in
Wettbewerb treten könnte, besonders im Nahen Osten».
Betroffenheit
Die zynische Häme Europas gegenüber dem von den Republikanern
eingeleiteten
Amtsenthebungsversuch hat die Konservativen in den USA schwerer beleidigt
als die französischen Versuche, mit Irak und Iran wieder
Wirtschaftsbeziehungen aufzunehmen. Auch das Unterlaufen des Kuba-Boykotts
durch Europäer bewegt weniger als die plötzlich aus Übersee zu vernehmenden
«Belehrungen», die das gleiche sagen wie in den USA jene «Liberalen», die
für die Konservativen im innenpolitischen Machtkampf eine Gefahr darstellen
mit der Aussage, das Privatleben eines Präsidenten habe bezüglich seiner
Wahlfähigkeit keine Bedeutung. Schrecklich für die Konservativen ist, dass
die Öffentlichkeit diese Meinung teilen könnte. Schliesslich war den USA
1992 klar, dass sie mit Clinton einen Schürzenjäger wählten. Die damaligen
Enthüllungen einer ehemaligen Mätresse schadeten Clinton nicht. Und selbst
im Herzland Amerikas, in einer typischen Industriestadt des Mittelwestens,
schrieb der «Peoria Journal-Star»: «Mit 16 Millionen Arbeitslosen, 40
Millionen ohne Krankenversicherung und 3 Millionen ohne Heim sagen wir zum
Ehebruch des Präsidentschaftskandidaten Clinton: So what?»
Solche Gleichgültigkeit den guten Sitten gegenüber geht den Konservativen
an den Nerv, ärger als Saddam Hussein. Und dann misslang auch noch die
Entrüstungskampagne mit all ihren sexuellen Details im November. Statt
komfortabler Mehrheiten in beiden Häusern hielten die Republikaner bei den
Zwischenwahlen mit 55 zu 45 ihren Vorsprung im Senat nur knapp, verloren
aber fünf Sitze im Repräsentantenhaus. Dies hat erbittert und verhärtet.
Für Leute mit der einfachen Sicht eines Bennett sind Europa und Amerikas
Liberale dasselbe Pack. Irving Kristol, ein Denker am rechten Flügel der
Republikaner, sieht in Europa im Gegensatz zur sozio-ökonomischen Vitalität
Amerikas die «langsam überhandnehmende wirtschaftliche wie
gesellschaftliche Krise», die Europa resignieren lasse, «ein
quasi-autonomes Protektorat der USA zu sein».
Nato-Pläne
Zweifelsohne sind die Meinungen im Aussenministerium dazu differenzierter,
aber die Idee Madeleine Albrights, die Nato zu einer quasi autonomen
«offshore»-Streitmacht Amerikas auszubauen, geht in die gleiche Richtung;
ebenso die US-Versuche, Uno-Beschlüsse oder Uno-Nichtbeschlüsse zu umgehen.
Hinter diesem Vorgehen steht eine Regierung der Demokraten, die zur Zeit
von europafeindlichen Republikanern arg gebeutelt wird. Ein Beispiel, mit was
im Verhältnis USA - Europa zu rechnen ist. Übrigens: Auch Brzezinski ist Demokrat.
Einseitigkeit
Diese neue Entwicklung ist nicht über Nacht eingetreten. Mit dem Ende des
Kalten Krieges hat sich eine ganze Garde alter Europa-Kenner, zumeist
ehemalige Europäer, aus den Hochschulen und aus der Publizistik
zurückgezogen. Amerikas Medien werden unterhaltsamer und werbebewusst
lokaler. Die Auslandberichterstattung wird dünner. Das Wissen über Europa
schrumpft. Wo es aufgrund getroffener Interessen der Amerikaner in den Vordergrund
rückt, dominiert Einseitigkeit. Das hat die Schweiz sehr bitter erfahren
müssen. Europa steht Ähnliches bevor.
Das neue Interesse der USA an Europa gilt der möglichen Störung, die von
einem erstarkenden Europa für den Dollar und für den politischen Einfluss
Amerikas in der Welt befürchtet wird. Es wird kein freundliches Interesse
sein. Die Vertreter aus Europa werden ihre Standpunkte mit Festigkeit
vertreten müssen, wollen sie nicht das gleiche erleben, was die kopflose
Schweizer Regierung im Holocaust-Getümmel hinzunehmen hatte.
Das neue Interesse wird ausgehen von aussenpolitischen Problemen, wo
Interessen Amerikas berührt sind: im Nahen Osten, auf dem Balkan, bezüglich
der vorerst gescheiterten Bemühungen Amerikas um Beteiligung und Kontrolle
der Erdöl- und Gasvorkommen rund um das Kaspische Meer. Auch die neuen
Kriege in Afrika und die dazugehörige Kritik an der amerikanischen
Aussenpolitik treffen die Amerikaner. Zumal diese registrieren, dass
Clintons geschwächte Glaubwürdigkeit der amerikanischen Aussenpolitik
schadet. Denn Aussenpolitik lebt von der Autorität des Präsidenten. Er
bedarf dazu anerkannter Glaubwürdigkeit. Sind die Beziehungen des
Präsidenten zum Kongress belastet, leidet diese Glaubwürdigkeit noch
stärker.
Fazit: Die USA sind in schlechter Laune. Der Zwist im eigenen Haus, die
aussenpolitischen Schwierigkeiten sind Zankäpfel innenpolitischer Gegner.
Treten Europäer mit klarem Kopf in mutiger Haltung auf, wird man sie
aufmerksam anhören. Wer sich über «Haare auf seinen Zähnen» ausweist,
dürfte in Washington Erfolge erzielen.
Ob sich unter solch Erfolgreichen auch Schweizer Regierungsvertreter
befinden werden?
Richard Anderegg
**Zurück zum Inhaltsverzeichnis der Ausgabe Nr. 1
vom 8. Januar 1999**
