Nr. 1, 8. Januar 2010

Ulrich Ochsenbein, Erfinder der modernen Schweiz
Kämpfer für die Freiheit
Auszug aus der Neujahrsansprache von alt Bundesrat Dr. Christoph Blocher, gehalten am 2. Januar 2010 in Aarberg BE

Mit dem wechselhaften Leben des Nidauer Staatsmannes Ulrich Ochsenbein befasste ich mich kürzlich weit entfernt  von der Schweiz, anlässlich einer Reise durch Nordkorea.

Nicht dass mir der dortige kommunistische Diktator von Ochsenbein erzählt hätte! Aber ich nahm im Gepäck eine neue Biografie von Rolf Holenstein über Ulrich Ochsenbein mit, wie ich mich überhaupt bei Auslandreisen am liebsten mit Schweizer Literatur gegen das Heimweh wappne.

Welch ein Gegensatz: Im Buch über Ochsenbein der Kampf um Freiheit, Realität der freudlose Alltag unter einem totalitären kommunistischen Regime, Als ich bei Ochsenbeins Aufstieg vor 150 Jahren über die diesen begleitenden Intrigen, über die damaligen Pressepolemiken, über das Verhalten seiner politischen Zeitgenossen, über seine hinterhältige Abwahl aus dem Bundesrat nach sechs Jahren, über die parteiischen Gerichtsurteile und sein bedauerliches Lebensende las, musste ich mir stets sagen: «Es gibt nichts Neues unter der Sonne! Längst schon ist alles da gewesen!»

Herkunft und Jugend

Doch hören wir der Reihe nach aus Ulrich Ochsenbeins bewegtem Schicksal. Er wurde 1811 als zweites von zehn Kindern eines bescheidenen Land- und Gastwirtes sowie Pferdehändlers in Schwarzenegg oberhalb von Thun geboren. Als er siebenjährig war, übersiedelte die Familie ins waadtländische Marnand. Ochsenbein besuchte bis zu seinem 14. Lebensjahr französischsprachige Schulen und sprach zeitlebens ausgezeichnet Französisch. 1825 zog die Familie nach Nidau ins Berner Seeland, wo der Vater die «Stadthauswirtschaft» pachtete. Einerseits ein Glücksfall: Das Städtchen Nidau war der recht belebte Hauptort eines bernischen Oberamtes und lag in der Nähe des wirtschaftlich dynamischen Biel mit der Möglichkeit einer Gymnasialausbildung für den aufgeweckten Ochsenbein. Andererseits begann in Nidau der soziale Abstieg der Familie: Vater Ochsenbein kam durch eigenes Verschulden, aber auch durch ungerechtes Verhalten der Behörden in schwere wirtschaftliche Nöte. Während Ulrich die eher schwache Persönlichkeitsstruktur des Vaters Caspar früh durchschaute, bewahrte er die liebenswerte, schöne und fürsorgliche Mutter Magdalena zeitlebens in anhänglichster Erinnerung. Sie verstarb allzu früh, und ihr Sohn machte sich später Vorwürfe, dass er entgegen ihrem dringenden Wunsch nicht Pfarrer geworden war.

Ochsenbeins Ausbildung an der Akademie in Bern und die Zeit seines Berufseintritts fallen in die bewegten 1830er- und 1840er-Jahre: Er verfolgte die Juli-Revolution in Paris und die freiheitlichen Volksbewegungen in vielen europäischen Staaten, vor allem aber auch in mehreren Schweizer Kantonen.

Im Berner Seeland nahm die liberale Bewegung beinahe revolutionäre Züge an; man forderte die Befreiung von Zehnten und Bodenzinsen und war bereit, dafür zu den Waffen zu greifen. Die Berner Verfassungsdiskussionen von 1831 prägten den jungen Rechtsstudenten und seine politische Einstellung tief.

Souveränität  von Volk und Staat

Schon als 23jähriger schrieb Ochsenbein, dass auch kleine Völker grosse Taten schaffen könnten. Um wörtlich fortzufahren:

«Retten wir die Ehre und das Dasein eines freien und unabhängigen Staates und Volkes!»

Die Souveränität von Volk und Staat sollte zeitlebens oberster Leitbegriff von Ochsenbeins politischem Wirken bleiben.

Nach dem Bestehen des Anwaltspatents eröffnete Ulrich Ochsenbein 1834 zusammen mit Eduard Sury in Nidau eine Anwaltskanzlei. Er verliebte sich schon beim ersten Treffen in dessen Schwester Emilie, eroberte ihre Zuneigung und erreichte zielstrebig Verlobung und Hochzeit.

Ochsenbein sanierte als Präsident der Einwohnergemeinde Nidau und bestimmendes Mitglied mehrerer anderer Nidauer Behörden die finanziell und politisch rückständigen Zustände. Auch legte er sich ins Zeug für die fürs Berner Seeland so wichtige Juragewässerkorrektion, ein Anliegen, das ihn zeitlebens begleitete, auch wenn manches nicht nach seinen Vorstellungen realisiert wurde.

Freischarenzüge und Sonderbundskrieg

Ochsenbein leistete seine Militärdienstpflichten und besuchte die Generalstabsschule. Politisch zogen ihn die Spannungen zwischen Konservativen und Liberalen in der Eidgenossenschaft in seinen Bann. Die Schweiz war tief zerstritten. Die einen – vor allem die katholischen Kantone – wollten das veraltete System mit Zehnten und Bodenzinsen sowie die feudalistischen Verhältnisse beibehalten und sympathisierten offen mit ausländischen Monarchien. In ihnen spielte vor allem der Jesuitenorden eine stark politische Rolle. Die andern wollten nach fünfzig Jahren ausländischer Einflussnahme diese endlich loswerden und Freiheit, Rechtsgleichheit und Unabhängigkeit verwirklichen.

Ochsenbein stieg rasch zu einem der führenden Köpfe der Berner Radikalen auf, verfügte er doch über eine hinreissende rednerische und schriftstellerische Begabung. Beiden Seiten, den Konservativen wie den Liberalen, ging es um existenziell Grundsätzliches – politisch und materiell ebenso wie geistig und religiös: einen göttlich-kirchlich glaubensfreiheitlichen, die individuellen Grundrechte garantierenden, gewaltenteiligen Nationalstaat. Ochsenbein schrieb:

«Nach meiner Ansicht kann nur noch durch einen Kaiserschnitt geholfen werden, und Bern muss der Operator sein.»

Und schon drei Jahre vor Schaffung der Bundesverfassung verwarf Ochsenbein den Zentralismus der Helvetik nach französischem Beispiel und plädierte für einen Bundesstaat Schweiz. Wörtlich: «Nordamerika gibt uns ein Vorbild.»
Eine bewundernswerte Konstanz und Grundsätzlichkeit im Denken und Handeln oder – wie Ochsenbein damals selber formulierte – dass «geistiges Beharrungsvermögen durchaus nötig ist, um eine Idee durchzusetzen».

Ochsenbein wurde Oberkommandierender des Zweiten Freischarenzuges, der von der Tagsatzung ausdrücklich verboten, aber von der Berner Regierung stillschweigend geduldet wurde.

Doch das Unternehmen scheiterte kläglich: Man beklagte 104 Tote, 68 Verwundete und fast 1800 Gefangene unter den Freischärlern. Kein Wunder, geriet Ochsenbein in eine Art Lebenskrise. Er hatte sich indessen beim Feldzug nach Aussage aller Augenzeugen jederzeit mustergültig und mutig verhalten und er weigerte sich glücklicherweise, die historische Stadt Luzern durch eine unüberlegte Beschiessung zu zerstören. Obwohl aus dem eidgenössischen Generalstab ausgeschlossen, erlangte er in seiner Berner Heimat gewaltige Popularität und genoss den Status eines Volkshelden.

1845 wurde der Seeländer in den Grossen Rat und 1846 in den Regierungsrat gewählt, nachdem eine fortschrittliche Kantonsverfassung unter Ochsenbeins massgeblichem Präsidium verabschiedet worden war. Er vertrat Bern an der Tagsatzung und präsidierte diese in seiner Eigenschaft als bernischer Regierungspräsident.

Der Druck der ausländischen Staaten auf die Schweiz nahm zu. Die ausländischen Regierungen wollten keine freiheitlichen Volksrechte in der Schweiz. Einen solchen unabhängigen, freiheitlichen «Musterstaat» durfte es in Europa nicht geben. Die Monarchien begannen der Schweiz zu drohen. In seiner Präsidialrede vor der Tagsatzung hielt Ochsenbein darum – zum Ärger der ausländischen Gesandten – fest:

«Sollte aber das Unwahrscheinliche, eine fremde Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Schweiz, versucht werden, so soll die Welt wissen, dass die Schweiz, stark durch ihr gutes Recht, gross durch die überallhin verzweigten Sympathien aller freien und nach Freiheit ringenden Völker, die letzte Kraft und das letzte Herzblut aufzuopfern wissen wird, ihre von den Vätern in so mancher heissen Schlacht erkämpfte Unabhängigkeit zu wahren.»

Ochsenbeins Ziel war die Schaffung eines neuen Bundes und er drängte auf rasches Handeln gegen die abtrünnigen Kantone.

So kam es schliesslich zum Sonderbundskrieg, in welchem Oberst Ochsenbein eine bernerische Reservedivision kommandierte, die 1847 bei Schüpfheim erfolgreich den Widerstand der Luzerner Truppen brach.

Erfinder der modernen Schweiz

Die grösste Lebensleistung Ochsenbeins besteht ohne Zweifel in der Schaffung der Bundesverfassung von 1848.

Er war die wichtigste Figur bei der Ausarbeitung und Annahme dieser neuen Bundesverfassung. Innert 51 Tagen entstand der wohl stabilste, friedlichste, freiheitlichste, wohlhabendste und demokratischste Staat der Welt.

Der Bund sollte gegenüber dem Ausland geschlossen auftreten und war künftig allein für die Aussenpolitik zuständig. Nicht überall drang Ochsenbein durch: So forderte er die Volkswahl des Bundesrates, unterlag aber mit zehn gegen neun Stimmen.

Die gekrönten europäischen Häupter wollten verhindern, dass ihre Untertanen nach dem Vorbild des Alpenstaates ebenfalls mehr Rechte einforderten. Darum liessen sie verlauten, Verfassungsänderungen in der Schweiz nicht zu dulden und gegebenenfalls bewaffnet zu unterbinden. Frankreich liess bereits Truppen aufmarschieren. Ochsenbein trat den Drohungen der Grossen entschieden entgegen. Er verkündete, «die Schweiz werde sich zu verteidigen wissen und
die von ihr in Anspruch genommene Neutralität unter allen Umständen und mit allen Kräften aufrecht erhalten». Das Asylrecht gelte, doch dürfe es nicht missbraucht werden. Die Tagsatzung gab dem künftigen Bundesrat die Kompetenz, «Fremde, welche die innere oder äussere Sicherheit gefährden, aus dem schweizerischen Gebiete wegzuweisen».

Widerstände

Doch je erfolgreicher Ochsenbein die gute Sache vorantrieb, desto stärker wurden die Widerstände seiner Gegner im Landesinnern. Sie verfolgten andere, allzu oft rein persönliche Ziele, sie waren nicht mehr bei der Sache. Aus Neid, Missgunst und Karriererücksicht versuchten sie, die Anliegen von Ochsenbein zu hintertreiben. Auch solches ist uns ja nicht ganz fremd: «Es gibt nichts Neues unter der Sonne.»

Am meisten zu schaffen machten Ochsenbein jetzt seine früheren Kampfgefährten aus dem eigenen Kanton und dem eigenen politischen Lager. Sein Hauptgegner und hartnäckigster Intrigant stammte leider auch vom Seeland, es war der neun Jahre jüngere Jakob Stämpfli. Er wollte sich mit den Aufständischen in ganz Europa solidarisieren, sogar für sie in den Krieg ziehen. Der jugendliche Draufgänger hielt nichts von der Neutralität und fand auch die neue Bundesverfassung viel zu wenig zentralistisch. Im Kanton Bern vertrat Ochsenbein aber den Neutralitätsgedanken wie den Verfassungsvorschlag erfolgreich gegen die Ablehnung von Stämpfli und seinen ultraradikalen Gesinnungsgefährten. Gegen den Willen Berns hätte man die Bundesverfassung kaum je in Kraft setzen können. Der Kanton umfasste damals mit 400 000 von zwei Millionen Einwohnern fast einen Fünftel der Schweizer und stellte 20 der 111 Nationalratssitze. Im Juni 1848 akzeptierte die Tagsatzung und im Herbst der Souverän das Verfassungswerk; damit wurde die Schweiz zum Bundesstaat.

Wahl in den Bundesrat

Ochsenbein wurde am 6. November 1848 zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Zehn Tage später folgte die Wahl in den Bundesrat. Es war mit 92 der 132 abgegebenen Stimmen das beste Ergebnis aller sieben neu gewählten Bundesräte. Die Wahl ging allerdings turbulent zu: Beim ersten Wahlgang gingen 25 Zettel mehr ein, als ausgeteilt worden waren. Es kam auch zu den üblichen, wohlvorbereiteten Hintertreppenintrigen: Auch hier «nichts Neues unter der Sonne». Als ein drahtziehender Parlamentarier sagte, man sei zum Wahlgang noch nicht vorbereitet, rief ein anderer, unabhängigerer Kopf: «Umso besser!» Das erste Bundespräsidium überliess Ochsenbein geschickt seinem Zürcher Freund Jonas Furrer, womit er seinem Kanton Bern die Bundeshauptstadt sicherte. Er übernahm das Militärdepartement und liess unverzüglich gesetzliche Grundlagen zur Schaffung der Schweizer Armee ausarbeiten. Doch die Intrigen und
Verunglimpfungen liefen weiter. Bei den Bundesrats-Erneuerungswahlen von 1851 wurde er nur noch mit einem schlechten Resultat bestätigt, weil seine Berner Hausmacht namentlich durch Stämpflis Machenschaften dramatisch zerfiel. Am 6. Dezember 1854 wurde er hinterhältig aus dem Bundesrat abgewählt. Stämpfli hatte sein ehrgeiziges Ziel erreicht und wurde sein Nachfolger.

Zweite Lebenshälfte als General und Privatmann

Ochsenbein stand von einem Tag auf den andern als 43-Jähriger mit Frau und acht Kindern ohne Lohn da. Er plante eine Auswanderung nach Übersee, erhielt dann aber ein Angebot von Kaiser Napoleon III. als französischer Brigadegeneral für die Fremdenlegion. Ochsenbein hatte keine Alternative und schrieb bei seinem Wegzug:

«Jedenfalls schmerzt es mich tief, mein Vaterland, das mir stets so teuer war und teuer sein wird, verlassen zu müssen. Schweizer und Republikaner werde ich überall bleiben.»

1878 schloss sich Ochsenbein der konservativen bernischen Volkspartei unter Ulrich Dürrenmatt an, dem Grossvater des Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt.

Unerbittliche Intrigen, politisch primitive Abrechnungen, Verleumdungen und ungerecht geführte Prozesse begleiteten Ochsenbein auch nach dem Rauswurf aus dem Bundesrat.

Eine noch grössere persönliche Katastrophe bedeutete es, als sich durch ein Missgeschick ein Schuss aus seinem Jagdgewehr löste und seine Frau tötete. Jetzt versagten ihm auch die ärgsten politischen Feinde ihre Anteilnahme nicht mehr, war doch überall bekannt, wie sehr er über die Jahrzehnte an ihr gehangen hatte. Ochsenbein überlebte alle seine einstigen Kampfgefährten und Gegner. Er starb im damals ganz ungewöhnlich hohen Alter von achtzig Jahren.

Freiheitliche Bundesverfassung

Meine Damen und Herren, die Schweiz verdankt Ulrich Ochsenbein viel – sehr viel. Ohne die aufopfernde, hartnäckige und unnachgiebige Haltung dieses Seeländers wäre die freiheitliche Bundesverfassung nicht zustande gekommen.

Ochsenbein hat unseren Bundesstaat miterfunden, entworfen, gestaltet, propagiert und verteidigt. Und er hat diesen im Schicksalskanton Bern 1848 mit Volk und Parlament gegen die politische Elite durchgesetzt.

Ochsenbein hat den Bundesstaat so energisch vorangetrieben, dass den ausländischen Mächten keine Zeit zum Eingreifen blieb. Und Ochsenbein hat die Neutralitätspolitik noch vor Gründung des Bundesstaates in der ganzen Schweiz durchgesetzt – mit aller notwendigen Härte und gegen alle Widerstände.

Niemand ahnte damals, dass sich die Bundesverfassung von 1848 als eine der grössten Leistungen in der Geschichte der Eidgenossenschaft erweisen würde. 150 Jahre später wissen wir es, und das ist sehr viel.

In politischer Verwahrlosung wird vieles, was damals geschaffen wurde, heute von einer sich internationalistisch gebärdenden Elite wieder in Frage gestellt. Der Weg in die politische Zukunft ist einfach. Für die Schweiz einstehen und Ochsenbein als Vorbild nehmen.

Christoph Blocher

 

Auszug aus der am 2. Januar 2010 in Aarberg gehaltenen Rede über grosse Berner Seeländer und ihre Bedeutung für die heutige Schweiz. Die gesamte Rede kann als Text und als Video auf der Internetseite www.blocher.ch heruntergeladen werden.