Neutralität nach dem 11. September

Nr. 1, 11. Januar 2002

Gedanken zur Sicherheitspolitik der Schweiz
Neutralität nach dem 11. September
Von Divisionär Hans Bachofner, Uitikon ZH

Nun dröhnen sie wieder über unsere Grenzen, die Trommeln des Krieges. Die überbordende Friedensrhetorik der letzten zehn Jahre schlug um in eine nicht minder überbordende Kriegs- rhetorik.

Die Friedenssoldaten, die Frieden schufen und schützten, die Friedensforscher und Friedensprozesse wurden verdrängt durch Elitesoldaten, Clausewitz-Zitate, Kriegsberichte und Siegesmeldungen. Sind sie wirklich im Krieg, unsere Nachbarn? Ahnen sie, wohin sie treiben?

Skepsis und Vorsicht sind die Leitlinien des erfolgreichen neutralen Kleinstaates. Das unerledigte 20. Jahrhundert lebt fort im 21. Wo alles möglich ist, darf man nicht alles tun, was man tun könnte. In einer Welt ohne Halt bietet Neutralität den Schweizern den sichereren Boden, von dem sie sich nicht weg- reissen lassen in Abenteuer anderer.

Kriegsrhetorik
Krieg hat man nicht «im Griff». Auch der neue Krieg gegen den Terrorismus ist unüberschaubar, undurchsichtig, vernetzt, eigendynamisch, instabil, nicht linear. Und wie immer in komplexen Situa- tionen drohen die alten Reaktionsmuster und Fehler, einige typische Verhaltensformen sind schon da. Ziele und Absichten sind unscharf formuliert und deshalb nicht überprüfbar. Man operiert mit holprigen historischen Analogien und eigenen Erfahrungen in vermeintlich ähnlichen Situationen. Man analysiert Zustände statt fortlaufende Entwicklungen. Man glaubt an lineare Zusammenhänge von Ursachen und Wirkungen. Man verkennt die Möglichkeit exponentieller Entwicklungen (zum Beispiel den implosions- artigen Zusammenbruch der Talibanherrschaft). Man übersieht die zeitverzögerten Wirkungen des eigenen Handelns, man missachtet ungewollte Nebenwirkungen, man neigt zu Überdosierung der eigenen Mittel (ein halbes Dutzend Flugzeugträger gegen Bin Laden). Man baut auf rabiaten, drasti- schen Auftritt. Man verweigert sich unangenehmen Nachrichten und beschäftigt sich mit Einzelheiten. Man zwängt das Neue und Überraschende in den Rahmen von Bekanntem und Bewährtem. Man verfällt in Hektik und gerät nicht selten in Widerspruch zu den eigenen Werten. Die Persönlichkeitsmerkmale der Entscheidungsträger, ihre Angst vor dem Verlust der Kontrolle, ihre Sachkompetenz, ihre Gefühls- welt, ihre persönlichen Ziele spielen eine herausragende Rolle. Wer gewohnt ist, in komplexen Lagen zu führen, kennt alle genannten Erscheinungen aus Theorie und Praxis. Neutralität hat sich in der Vergan- genheit bewährt als Strategie der Vermeidung von Komplexitätsgefahren. Sie sollte nicht reduziert werden auf eine völkerrechtliche Konstruktion, die gebunden ist an das westfälische System souveräner Nationalstaaten. Neutralität ist viel älter und geht tiefer.

Gut und Böse
Terror ist böse, Antiterror ist gut. Mächtig ist, wer die Definitionsgewalt über Gut und Böse hat. Keine Kriegspartei versteht sich je als böse. Die Teilung der Welt in Gut und Böse ist ein bekannter Trick der Machtgewinnung. Der Gute ist wie er sagt gelegentlich gezwungen, sich die Maske des Bösen aufzusetzen, um Gutes zu tun. Er bombardiert, tötet mal einige Zivilisten, zerstört die chinesische Botschaft und klar markierte Lagerhäuser des Roten Kreuzes, alles blosse Kollateralschäden im Dienste des Guten. Die Ziele bleiben edel. Bertolt Brecht schrieb darüber («Der gute Mensch von Sezuan»), mit Geschichten von Robin Hood, Batman und Zorro liessen sich Büchergestelle füllen.

Der Neutrale weiss, dass es auch eine Maske des Guten gibt, hinter der sich die Fratze des Bösen verbirgt. Die Banalität des Bösen zeigte uns Hannah Arendt in der Person von Adolf Eichmann. Das Gute kennen wir auch in der Form von Utopien, die allerdings in Terror umschlagen, wenn sie zur Konstruktion einer idealen Menschheit verwendet werden. Platon, Morus, Campanella, Bacon, Huxley, Orwell und manch andere entwarfen Utopien des Guten, die uns misstrauisch machen. Das Gute hat eine Kehrseite. Deshalb gibt es, wo Krieg und Frieden auf dem Spiel stehen, neben dem Guten und dem Bösen einen Dritten, den Neutralen: unbeliebt, unverstanden, allein, von stetem Gleichschaltungs- druck behelligt, oft an sich zweifelnd.

«Ich möchte lieber nicht»
«I would prefer not to», erklärt Bartleby, der Schreiber, allen, die etwas von ihm wollen. Herman Melvilles Erzählung (1853), von der Literaturkritik in der Nähe Kafkas und Camus¹ angesiedelt, handelt von einem grossen Verweigerer und den Reaktionen seiner Umgebung. Die rätselhafte Figur des Nein-Sagers Bartleby hat Philosophen und Dichter angelockt und fasziniert immer wieder neue Leser. Wer ihn kennt, versteht auch die Neutralität besser. Bartleby ist kein Held. Er stellt sich nicht auf die Seite der Bösen, aber er folgt auch nicht dem Ruf der sich gut Glaubenden. Er will etwas ganz anderes: er will sich nicht entscheiden. Er ist vorsichtig und verzichtet auf Teilnahme. Er verweigert sich. Bartleby geht dabei zu Grunde.

Ganz anders die Schweiz: sie hat sich sehr gut gehalten mit seiner Formel. Bartleby kann, aber er will nicht. Er stellt den Willen über das Können. Er verabscheut Automatismen, er würde nicht «uneinge- schränkt solidarisch» in einen Krieg marschieren. Er zieht den Schatten vor und überlässt das heisse Rampenlicht der Weltbühne anderen. Wäre er aktiver Staatsbürger, liesse er sich nicht blenden von der zunehmenden Theatralik des politischen Geschehens. Die Inszenierung des aktuellen Kriegsgesche- hens, das Schrumpfen der Bedeutung von Parlamenten und Parteien als Vermittler zwischen Volk und Regierung würde ihn wohl bedrücken.

Bartleby, der nüchterne Beobachter, sieht, dass Terror Täter wie Opfer korrumpiert, Palästinenser wie Israeli zum Beispiel. «I would prefer not to.» Wo Entfesselung aller Kräfte zu sehen ist, wird er zum Selbstfesselungs-Künstler, und er weiss sich in guter Gesellschaft. Bazon Brock, Dr. h.c. der ETH Zürich, wird nicht müde, von der Ästhetik des Unterlassens zu reden. Neutralität ist eine Strategie des Unterlassens, des Antititanismus, der Bescheidung. Wissen wir denn, was uns nützt? Wissen wir denn, was anderen nützt? Der Neutrale liefert keine Rezepte für eine glückliche Zukunft der Welt und Europas, die es um jeden Preis, notfalls mit Marschflugkörpern und Elitetruppen, durchzusetzen gäbe.

Neutralität schützt und schützt nicht
Sie schützt nicht vor Angriff, Belgier und Holländer erlebten es. Im Melierdialog beschrieb Thukydides abschliessend das Schicksal des Neutralen, der sich auf das Recht verlässt. Er muss nicht siegen können, aber sich so verteidigen, dass sich Aggression nicht lohnt. Den Terroristen kann niemand abschrecken, weil er bereit ist, zu sterben. Aber man kann ihm im eigenen Land die Optionen mini- mieren, und man kann die Folgen von Anschlägen lindern. Schweizer Neutralität ist deshalb bewaffnet und legt hohen Wert auf Bevölkerungsschutz.

Neutralität schützt dreifach. Sie schützt die Bürger vor Abenteuern der Regierung. Die immer engere Verflechtung einer internationalen aussenpolitischen Elite hat zu undurchsichtigen Entscheidungs- mechanismen und zu Verantwortungsverwischung geführt. Die Fesselung durch Neutralität mag schmerzen. Durch semantische Spielereien versuchen die Adressaten denn auch gerne, sich der Fesseln zu entledigen. Neutralität schützt zum zweiten das Volk vor sich selbst. Wer weiss, dass er nicht mitziehen wird in den kommenden Krieg, ist immun gegen medial geförderte Kriegsbegeisterung, die jeden Kriegsbeginn kennzeichnet. Und schliesslich schützt die Neutralität die Willensnation Schweiz vor inneren Zerreissproben, wie wir sie eben jetzt in Deutschland erleben. Das schweizerische Gleichgewicht ist prekärer. Von Dante müsste die Rede sein, der im dritten Gesang des Infernos die Neutralen nicht einmal in die Hölle eintreten lässt. «Schau nicht hin, sprich nicht mit ihnen, vergiss sie», sagt Virgil zu Dante. Matthias Claudius¹ Kriegslied wäre neu zu interpretieren. Es geht um die Vermei- dung von Schuld, die sich jeder Kriegführende auflädt. Der 11. September hat vieles verändert, die Entwicklungen sind noch in vollem Gang. Die internationalen Organisationen, speziell die ins Abseits geratene Nato, suchen ihre neue Rolle. Aber einige Konstanten blieben unverändert. Die bewaffnete Schweizer Neutralität ist auf Dauer angelegt. Sie ist auch ein Beitrag zur Vorsicht in Zeiten ohne Mass und Orientierung.

Hans Bachofner, Divisionär

(aus: Infidas topics, Dez. 2001. Herausgeberin: Infidas Vermögensberatung AG, 8023 Zürich)